2.5.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Moser,
die Fraktion B’90/Die Grünen stellt folgenden Antrag:
Der Stadtrat beschließt, künftig die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse (zumindest) mittels Audio-Streaming auf der städtischen Internetseite zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Durch eine Audio-Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates bzw. der Ausschüsse können mit verhältnismäßig einfachen technischen Mitteln und relativ wenig Aufwand wesentlich mehr Menschen erreicht werden, was auch ein Mehr an Transparenz schafft und die Identifikation mit der Stadt stärken kann. Denn nicht alle Bürgerinnen und Bürger haben genau zu den Sitzungszeiten Zeit, manche interessieren nur einzelne Tagesordnungspunkte Auch für mobil eingeschränkte oder ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger würde so eine umfassendere und individuelle Meinungsbildung ermöglicht.
Gerade in Pandemiezeiten haben sich Online-Formate bewährt und sind inzwischen den meisten Menschen vertraut. So wurden ja auch die Bürger- bzw. Stadtteilversammlungen online abgehalten.
Zahlreiche Kommunen nutzen inzwischen dieses Format und haben dabei positive Erfahrungen gemacht.
Die Stadt Pfaffenhofen überträgt ihre Ratssitzungen bereits seit 2012 audio-visuell. Andere Beispiel sind u.a. München, Regensburg und seit neuestem auch Ingolstadt und Burghausen
In Deggendorf, das sich ja zur Smart City entwickeln möchte, sollte diese Möglichkeit zur Schaffung von Transparenz und Bürgernähe nicht ungenutzt bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Heilmann
Fraktionsvorsitzender B‘90/Die Grünen