Wirtshausdialog mit Marlene Schönberger MdB

Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen Marlene Schönberger lud die Bevölkerung vergangene Woche zum sogenannten Wirtshausdialog. Der Einladung ins Wirtshaus „Zum Haber“ in Osterhofen folgten etliche Interessierte, darunter Sebastian Damm, der Direktkandidat von Bündnis 90 / Die Grünen für die Bundestagswahl. Die Abgeordnete beantwortete Fragen zur aktuellen politischen Lage und zur Bundestagswahl.

Zu Beginn teilte die Bundestagsabgeordnete den Gästen Neues aus Berlin mit. Sie fasste zusammen, was die Grünen in den vergangenen drei Jahren erreicht hatten. So habe der Netzausbau endlich erheblich Fahrt aufgenommen. Die Strompreise würden in der kommenden Legislaturperiode daher erheblich fallen. Enorm viel habe man geschafft, wie sie meinte, auch wenn die Haupternte erst in der nächsten Legislaturperiode eingefahren werde. Es brauche eben Zeit, bis sich die Auswirkungen von Gesetzesänderungen zeigen. Die Bevölkerung sieht die Leistungen der Grünen aber bereits jetzt, so Marlene Schönberger. Das könne man an den Mitgliederzahlen der Grünen sehen. Seit Bruch der Ampel stiegen diese von Tag zu Tag. Seien es zu Beginn der Woche noch 13 000 gewesen, liege die Zahl inzwischen mit Sicherheit schon deutlich höher. Den Bruch der Ampel bedauerte die Bundestagsabgeordnete dennoch. In vielen Bereichen von Gesellschaft und Wirtschaft bestimmten nicht Gesetze die Zuweisung von Mitteln, sondern Subventionen. Alle, die auf Subventionen des Bundes angewiesen seien, hätten nun keine Basis für Planungen. Gelungen sei es noch, das Deutschlandticket durchzubekommen. Bei der Gesundheitsreform sei man zuversichtlich, dass die Union doch mitgehe. 

Marlene Schönberger berichtet von ihren Besuchen in verschiedenen Krankenhäusern. Leider habe man es abgelehnt, dass sie mit der Krankenhausleitung Deggendorf spreche. „Völlig unverständlich“, so die Bundestagsabgeordnete, „hätte ich doch noch Änderungsvorschläge und Wünsche an die Verantwortlichen im Bund weitergeben können. So manches wurde auf Anregung der Krankenhausleitungen noch bis jetzt nachgebessert.“ Sie verstehe nicht, dass manche zwar hinterher kritisieren, im Vorfeld aber die Chance sich zu äußern ablehnen. 

Zentrales Thema war neben anderen der Bruch der Ampel. Marlene Schönberger brachte eine Reihe von Beispielen, wo man der FDP sehr entgegengekommen sei. Am schmerzhaftesten seien die Leistungseinschnitte in der Migrationspolitik gewesen. Hätte man hier nicht nachgegeben, wäre die Ampel an der Asylpolitik gescheitert, was der AFD wohl einen Stimmenzuwachs gebracht hätte. Um das zu verhindern, habe man auf eine Regulierung über das Verfassungsgericht gesetzt, auch wenn die Entscheidung sehr schwer gefallen sei. Diskutiert wurde auch der Umgang mit Social Media. Gegen Hass und Hetze im Netz helfe nach Meinung der Bundestagsabgeordneten vor allem Bildungsarbeit. Diese müsse bereits in ganz jungen Jahren beginnen. Das Publikum diskutierte konkrete Maßnahmen in Kindergärten und Schulen.

„Sie erzählen, dass Sie bereits am Vormittag verschiedene Einrichtungen besucht haben. Wie halten Sie diese langen Arbeitstage durch?“, fragte eine Anwesende. Marlene Schönberger: „Veranstaltungen wie diese machen mir viel Spaß. Da ist eine ganz andere Stimmung als auf den üblichen politischen Veranstaltungen“, erwiderte die Abgeordnete. „Entspannen kann ich, wenn ich zu Hause bin. Dann koche ich mir ein Essen, egal, wann ich heimkomme.“ Zu vorgerückter Stunde dankten die Anwesenden Marlene Schönberger für die Einblicke in die aktuelle Politik, aber auch ins Nähkästchen.