Stadtrat

Die Stadt erstickt im Verkehr

Pressemitteilung der Grünen zum Bericht „Die Stadt erstickt im Verkehr“ im Donau Anzeiger vom 23.08.2016 Die Stadt erstickt also im Verkehr, wie der ehemalige CSU-Fraktionsvorsitzende Zacher feststellt. Bravo, dass das jetzt offensichtlich auch in CSU-Kreisen entdeckt wurde.. Vor allem die Innenstadt ist enorm belastet. Aber bisher hat sich die CSU,… Weiterlesen »

Anfrage zu Beziehungen zwischen Stadt und AOK

Anfrage zur Beantwortung im Stadtrat: Beziehung AOK – Stadt Deggendorf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Moser, zum wiederholten Male taucht bei Aktionen der Stadt Deggendorf die AOK als irgendwie beteiligt auf. Dies war z.B. beim Tag der offenen Tür so und findet bei der diesjährigen Rad-Aktion seine Fortsetzung. In diesem… Weiterlesen »

   

Anfrage im Stadtrat: Warum nimmt Deggendorf nicht am Stadtradeln teil?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Moser, etliche Bürgerinnen und Bürger haben uns bereits angesprochen, ob es sein könne, dass Deggendorf nicht am diesjährigen STADTRADELN teilnimmt. Auf Nachfrage habne Sie dies bejaht. In diesem Zusammenhang stellt die Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen die Frage: Warum beteiligt sich die Stadt Deggendorf nicht am… Weiterlesen »

Gemeinsamer Antrag gegen das d’Hondtsche Verfahren

Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis90/Die Grünen, Freie Wähler, SPD, WAN und der FDP Resolution: Keine Rückkehr zu d’Hondt! Der Deggendorfer Stadtrat fordert den bayerischen Gesetzgeber auf, im Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz GLKrWG) keinesfalls zum verzerrenden d’Hondt-Zuteilungssystem zurückzukehren. Begründung /… Weiterlesen »

   

Anfrage im Stadtrat: Baumfällaktion Bogenbach/Stadtpark

Anfrage zur Beantwortung im Stadtrat: Baumfällaktion am Bogenbach und im Stadtpark Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie den Medien zu entnehmen war, wurden durch die Stadtgärtnerei zahlreiche „mächtige“ Bäume am Bogenbach und im Stadtpark gefällt, ohne dass vorher entsprechende naturschutzrechtliche Genehmigungen eingeholt worden sind. In diesem Zusammenhang stellt die Stadtratsfraktion von… Weiterlesen »

Grüne besuchen „Aladin“

Im Rahmen ihrer letzten Fraktionssitzung besuchten die Grünen Stadträte den orientalischen Supermarkt „Aladin“ in der Amanstraße. Sie wurden dort überaus freundlich von Frau Melek begrüßt und mit Getränken versorgt. Die Inhaberin dieses Geschäftes war erst vor eineinhalb Jahren aus Syrien geflüchtet und fand in Deggendorf eine neue Heimat. Christian Heilmann,… Weiterlesen »

Anfrage zum Deggendorfer Skaterpark

Anfrage (mit der Bitte um Beantwortung im nächsten Sozialausschuss): Bau einer Skaterbahn Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses soll der Neubau einer Skateranlage beschlossen werden. Anlässlich dieses Vorhabens stellt die Fraktion B’90/Die Grünen folgende Fragen: Gibt es belastbare Zahlen, inwieweit die Skaterbahn in der Ackerloh genutzt… Weiterlesen »

Pressemitteilung: Endlich aktiv gegen Raser und Lärmer vorgehen!

„Deggendorf hat sich in den letzten Jahren immer mehr zur willkommenen Spielwiese für rücksichtslose Raser und Lärmer entwickelt, so Christian Heilmann, Fraktionsvorsitzender der Deggendorfer Grünen. „Leider haben sich CSU und Junge Liste bisher jeglichem Versuch kategorisch widersetzt, hier Abhilfe zu schaffen. Lediglich zur Aufstellung einiger Plastikhütchen bei der Finanzamtskreuzung konnte… Weiterlesen »

Grüne stellen Antrag zur besseren Information der Bürger

Antrag: Veröffentlichung aller Beschlussvorlagen öffentlicher Gremiensitzungen (Stadtrat, Ausschüsse und kommunale Eigenbetriebe) bereits vor Sitzungsbeginn (also mit der Aussendung) im Internet Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragt, dass künftig alle Beschlussvorlagen öffentlicher Gremiensitzungen ( Stadtrat, Ausschüsse, kommunale Eigenbetriebe)mit der Aussendung und damit vor Sitzungsbeginn im Internet veröffentlicht werden…. Weiterlesen »

   

Antrag: Erlass einer Baumschutzverordnung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragt, die Verwaltung mit der Ausarbeitung einer Baumschutzverordnung zu beauftragen, die schnellstmöglich im Stadtrat beschlossen werden kann. Begründung: Die jüngsten Vorkommnisse in Metten haben erneut gezeigt, wie wichtig eine Baumschutzverordnung ist.Bei der derzeitig herrschenden Rechtslage kann ein umfassender Baumschutz nicht gewährleistet werden…. Weiterlesen »